Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Präambel

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) beziehen sich auf Einkäufe im Onlineshop auf der Webseite shop.arles.cz, der von der Handelsgesellschaft ARLES, s.r.o. (weitere Daten s. unter „Verkäufer“ im Teil II.) betrieben wird, sowie weitere Vertragsabschlussformen ohne körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien. Die Geschäftsbedingungen sind untrennbarer Bestandteil des abgeschlossenen Kaufvertrages und regeln die Beziehungen zwischen der Handelsgesellschaft ARLES, s.r.o. als Verkäufer einerseits und dem Käufer andererseits, die im Rahmen der Umsetzung des Onlineshops im Einklang mit dem Gesetz Nr. 89/2012, neues BGB, zustande kommen.

II. Grundbegriffe und Definition

Onlineshop

Elektronischer Handel stellt eine Form des Vertragsabschlusses unter ausschließlichem Einsatz von mindestens einem Kommunikationsmittel ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien dar. Es handelt sich dabei um ein Bestellsystem, das auf der Webseite eines Unternehmers betrieben wird, der als Verkäufer auftritt und Käufern Ware oder Dienstleistungen anbietet.

Unternehmer

Beim Unternehmer handelt es sich um eine Person, die selbstständig und ständig auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung einer Erwerbstätigkeit gewerblich oder in vergleichbarer sonstiger Weise nachkommt, um Gewinne zu erzielen. Für die Zwecke dieser AGB versteht sich als Unternehmer auch jede Person, die im Zusammenhang mit der eigenen Geschäfts-, Produktions- oder einer vergleichbaren Tätigkeit oder bei der selbstständigen Ausübung ihres Berufs Verträge abschließt, ggf. eine Person, die im Namen oder auf Rechnung eines Unternehmers handelt.

Verbraucher

Beim Verbraucher handelt es sich um jede Person, die außerhalb ihrer unternehmerischen Tätigkeit oder der selbstständigen Ausübung ihres Berufs einen Vertrag mit dem Unternehmer abschließt oder mit diesem auf eine andere Weise verhandelt.

Käufer

Als Käufer versteht sich entweder ein Verbraucher oder ein Unternehmer.

Vertrag

Der Warenkauf erfolgt auf der Grundlage eines Kaufvertrages, durch den sich der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben, die den Kaufgegenstand darstellt, und ihm zu ermöglichen, daran Eigentum zu erwerben, und der Käufer verpflichtet sich, die Sache zu übernehmen und dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen. Wird der Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen, so handelt es sich um einen Verbrauchervertrag. Der zwischen dem Unternehmen ARLES, s.r.o. als Verkäufer und dem Verbraucher als Käufer abgeschlossene Verbrauchervertrag ist ein mit dem Einsatz von Internet zustande gekommener Fernabsatzvertrag.

Beim Einsatz von Internet müssen als Inhalt des Antrags Daten angeführt werden, die für den Vertragsabschluss im Sinne der allgemeinen Rechtsvorschriften erforderlich sind. Diese Daten müssen auf bestimmte und verständliche Weise übermittelt werden, dies unter Berücksichtigung der Prinzipien des guten Willens und zum Schutz der schwächeren Vertragspartei – der Verbraucher, insbesondere der Jugendlichen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB genannt)

Bei den AGB handelt es sich um einen Text, der die Rechte und Pflichten des Lieferanten und des Verbrauchers in ihrer vertraglichen Beziehung definiert und festlegt, auf den der Anbieter den Verbraucher auf der Seite des Onlineshops vor Vertragsabschluss ausreichend, auf gut sichtbare Weise verweist, mit dem sich der Verbraucher mit ausreichenden Vorsprung vor Vertragsabschluss vertraut machen kann und der als fester Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages gilt und als solcher verbindlich ist.

Verkäufer

Beim Verkäufer handelt es sich um das Unternehmer ARLES, s.r.o., d. h. ein Unternehmen, das bei der Schließung und Erfüllung des Vertrages im Rahmen seiner geschäftlichen oder einer anderen unternehmerischen Tätigkeit handelt.

Základní údaje:

Grunddaten:
ARLES, s.r.o.
Holešovská 429
76316 Fryšták
Tel.: (+420)577113630
Fax: (+420)577019511
Firmennummer (IČ): 25544276
USt.-ID: CZ25544276
Handelsregistereintragung: ARLES, s.r.o. ist im HR beim Bezirksgericht Brno, Abteilung C, Einlageblatt 32123 eingetragen.
Geschäftszeiten: Mo – Fr: 08:00 – 17:00 Uhr.
Annahme von Bestellungen für Versand mit Zustellung in der Tschechischen Republik in der Regel bis zum zweiten Arbeitstag (bis 17:00 Uhr).

 

III. Mitteilungen vor Vertragsabschluss mit einem Verbraucher

Im Einklang mit dem Gesetz Nr. 89/2012 Slg. (nachfolgend neues BGB genannt) übermittelt der Verkäufer dem Verbraucher vor Vertragsabschluss eine ausführliche Aufklärung bezüglich folgender Punkte:

  1. Die Kosten für Fernkommunikationsmittel weichen nicht vom Basissatz ab.
  2. Der Verbraucher hat keine Anzahlung oder eine vergleichbare Zahlung zu leisten, es sei denn, dass eine solche Zahlung im Einzelfall im Voraus vereinbart wird.
  3. Handelt es sich um einen Vertrag, dessen Gegenstand eine wiederholte Leistung ist, so ist der Vertrag für die Vertragsparteien mindestens 6 Monate ab Abschluss des Kaufvertrages bindend.
  4. Bei einem auf unbestimmte Zeit oder über eine wiederholte Leistung abgeschlossenen Vertrag sind für die Preisbestimmung die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Webseite angegebenen Daten maßgebend.
  5. Bei Verträgen auf unbestimmte Zeit werden dem Verbraucher neben dem Preis zzgl. der jeweils gültigen MwSt. auch Transportkosten gemäß den aktuellen Preislisten von Transportunternehmen berechnet.
  6. Der Verbraucher ist berechtigt, vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Warenerhalt zurückzutreten, und zwar unter den Bedingungen und mit Vorgehensweise gemäß Artikel X.
  7. Bei Vertragsrücktritt hat der Verbraucher die mit der Rückgabe der Ware verbundenen Kosten zu tragen.
  8. Als Leistungsgegenstand gelten nicht Dienstleistungen.
  9. Wenn der Verkäufer damit nicht einverstanden ist, dass seine Beschwerde vom jeweiligen Fachmitarbeiter des Verkäufers bearbeitet wird, kann sich dieser mit seiner Beschwerde an das satzungsgemäße Organ des Verkäufers oder an das jeweilige Aufsichtsorgan bzw. die jeweilige staatliche Aufsichtsbehörde wenden.

IV. Schutz personenbezogener Daten

  1. Der Verkäufer verpflichtet sich, die vom Käufer im Einklang mit dem Gesetz über den Schutz personenbezogener Daten und über die Änderung einiger Gesetze (Gesetz Nr. 101/2002 Slg.) übermittelten personenbezogenen Daten zu respektieren und zu schützen. Der Verkäufer erklärt hiermit, dass sämtliche personenbezogenen Daten vertraulich sind, diese lediglich für den internen Bedarf des Onlineshops www.arles.cz verwendet und nicht veröffentlicht, an Dritte weitergegeben (mit Ausnahme von externen Transportunternehmen, an welche die personenbezogenen Kundendaten im minimalen Umfang übermittelt werden, der für die Zustellung der Ware notwendig ist) bzw. missbraucht werden. Der Käufer erklärt mit Vertragsabschluss sein Einverständnis damit, dass seine personenbezogenen Daten nach der erfolgreichen Vertragserfüllung in der Datenbank des Verkäufers verarbeitet und erfasst werden, und dies bis zu seiner schriftlichen Erklärung der Nichtzustimmung (es genügt per E-Mail) zu dieser Verarbeitung. Der Käufer hat das Zugriffsrecht auf seine personenbezogenen Daten und das Recht auf deren Korrektur, einschließlich weiterer gesetzlicher Rechte an diesen Daten.
  2. Die übermittelten personenbezogenen Daten werden insbesondere für folgende Zwecke verwendet:
    • Bestellungen des Käufers, Reklamationen usw. erfolgreich abwickeln
    • den Käufer über Tatsachen informieren, die mit seinen Bestellungen, Reklamationen usw. direkt zusammenhängen
    • Zur Information des Käufers über Waren, Preise usw
  3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, alle öffentlich zugänglichen Mittel zwecks Überprüfung der Echtheit und Gültigkeit der übermittelten personenbezogenen Daten zu nutzen.
  4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dann eine Registrierung nicht zu bearbeiten, wenn er feststellt, dass die übermittelten Daten:
    • nicht der Wahrheit entsprechen
    • von einer Person oder einem Subjekt übermittelt wurden, der/dem sie nicht angehören
    • in Absicht übermittelt wurden, die zu den in der Tschechischen Republik geltenden Gesetzen im Widerspruch steht
  5. Die vom Käufer übermittelten personenbezogenen Daten werden im Informationssystem des Verkäufers sicher aufbewahrt, verarbeitet und gegen Missbrauch durch Dritte gesichert.
  6. Der Käufer ist berechtigt, eine Änderung dieser Daten jederzeit zu beantragen, ggf. im Einklang mit den Geschäftsbedingungen um die Aufhebung der Registrierung schriftlich anzusuchen, und dies schriftlich an der Adresse: ARLES, s.r.o., Holešovská 429, 763 16 Fryšták oder per E-Mail unter eshop@arles.cz.
  7. Einzelne Verträge werden nach deren Abschluss vom Betreiber in elektronischer Form archiviert und sind nur für den Betreiber zugänglich.

V. Kaufvertrag und Bestellung

Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer durch nachweisliche Übermittlung einer ordnungsgemäßen Bestellung in einer Weise und unter den Bedingungen, wie nachstehend aufgeführt, zustande und ist sowohl für den Käufer als auch den Verkäufer verbindlich.

  1. Bestellungen können auf folgende Weise getätigt werden:
    • über den Onlineshop unter shop.arles.cz
    • per E-Mail unter eshop@arles.cz ggf. an der Adresse eines der weiteren Händler
    • per Fax
    • telefonisch (es handelt sich um ein Gespräch mit dem Händler, das mit den üblichen vom Anbieter des Käufers festgesetzten Tarifen vergebührt ist)

Die dem Käufer bei der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrages entstandenen Kosten (Kosten für den Internetanschluss, Kosten für Telefongespräche) werden vom Käufer getragen.

  1. Durch das Absenden der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er sich mit diesen Geschäftsbedingungen und der Reklamationsordnung detailliert vertraut gemacht hat, dies in der zum Zeitpunkt der Absendung seiner elektronischen Bestellung gültigen und wirksamen Fassung, und dass er die Geschäftsbedingungen und die Reklamationsordnung vollständig verstanden hat. Er ist sich dessen bewusst, dass er als Käufer ab dem Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages an die Geschäftsbedingungen gebunden ist.

Die Geschäftsbedingungen und die Reklamationsordnung können in der jeweils aktuellen Fassung auf der Webseite des Onlineshops www.arles.cz heruntergeladen werden. Der zustande gekommene Vertrag (einschl. des vereinbarten Preises) kann lediglich nach Vereinbarung der Vertragsparteien oder aus gesetzlichen Gründen geändert oder aufgehoben werden. Der Vertrag wird in tschechischer Sprache abgeschlossen; wenn dem keine Umstände seitens des Verkäufers bzw. des Käufers entgegenstehen, kann der Vertrag auch in einer anderen für die Vertragsparteien verständlichen Sprache abgeschlossen werden. Als maßgebendes Recht gilt jedoch auch weiterhin die Rechtsordnung der Tschechischen Republik. Die Bestellung des Käufers wird vom Verkäufer mit Ausnahme der telefonischen Bestellung zwecks ihrer erfolgreichen Erfüllung archiviert und ist für Dritte nicht zugänglich. Daten über die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsabschluss führen, sind aus dem Bestellprozess in unserem Onlineshop ersichtlich und der Käufer kann sie vor der eigentlichen Absendung der Bestellung prüfen ggf. korrigieren.

  1. Der Verkäufer behält sich vor, die Annahme der Bestellung mittels ICQ, Skype oder über ein anderes im Vorgenannten nicht aufgeführtes IM-Kommunikationsmittel abzulehnen.
  2. Die auf eine in Punkt 1 aufgeführte Weise getätigte Bestellung gilt als verbindlich und kann nur unter folgenden Bedingungen storniert werden:

Unternehmer: Bei Stornierung einer Bestellung für die beim Lieferanten auf Antrag des Unternehmers speziell bestellten Ware kann der Verkäufer die Zahlung einer Vertragsstrafe bis zu 100 % des Preises der Ware + Frachtgeld geltend machen. Diese Vertragsstrafe wird vom Verkäufer stets dann geltend gemacht, wenn die Bestellung einer Ware storniert wird, die für den Käufer anhand seiner verbindlichen Bestellung speziell bestellt wurde. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Unternehmer bei der Annahme einer solchen Bestellung auf diese Ware schriftlich aufmerksam zu machen. Die Rechnung über die Vertragsstrafe wird auch dann ausgestellt, wenn es der Käufer ablehnt, die bestellte Ware zu übernehmen. Die Bestellung wird dadurch automatisch storniert.
Verbraucher: Die Bestimmung von Art. V. Punkt 4 gilt nicht für Verbraucher.

VI. Preiskategorien und Preise, Abschluss eines Kaufvertrages

  1. Alle Preise verstehen sich als Vertragspreise. Eine Einstufung in die Preiskategorie wird vom Verkäufer aufgrund der Bestimmung im Teil II., „Käufer“ in diesen Geschäftsbedingungen vorgenommen.
  2. Das Angebot über den Verkauf der Ware und die Preise für diese Ware behalten ihre Gültigkeit, solange sie in der Webschnittstelle des Onlineshops angezeigt werden. Aktionspreise gelten, solange der Vorrat reicht, dies bei Angabe der Stückanzahl der Aktionsware, oder für einen vorbestimmten Zeitraum.
  3. Ist der Käufer Unternehmer, so gilt als Antrag auf Abschluss des Kaufvertrages die vom Käufer abgesendete Bestellung und der Kaufvertrag wird mit Zustellung einer verbindlichen Zustimmung des Verkäufers zu diesem Antrag an den Käufer abgeschlossen, ausgenommen davon ist die Bestimmung von Abs. VIII, Punkt 3.

Die Preise in der Bestellung sind für den Käufer – Unternehmer erst zum Zeitpunkt der Bestätigung der Bestellung seitens des Verkäufers, also mit Abschluss des Kaufvertrages, verbindlich. Die Preise verstehen sich ohne MwSt. In der Zusammenfassung der Bestellung ist der Preis stets zuzüglich der jeweils gültigen MwSt. angegeben. Eine neue Preisliste tritt zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Webseite des Verkäufers in Kraft. Im Falle der Ware, die am Tag der Zustellung der Bestellung nicht vorrätig ist, berechnet der Verkäufer dem Handelsvertreter und dem Käufer, nicht jedoch dem Verbraucher, den Preis, der am Tag der Auslieferung der Ware gilt.
Ist der gültige Preis identisch oder niedriger als der Preis in der Bestellung, wird dieser dem Handelsvertreter oder dem Käufer, nicht jedoch dem Verbraucher, nicht rückbestätigt und die Ware wird ihm für den zum Zeitpunkt der Annahme der Bestellung geltenden Preis geliefert, wobei eine allfällige Differenz auf das Konto zurück überwiesen wird. Liegt der Preis höher als der Preis in der Bestellung, so wird der Handelsvertreter oder der Käufer, nicht jedoch der Verbraucher, seitens des Verkäufers darüber umgehend in Kenntnis gesetzt und dieser kann den neuen Preis entweder akzeptieren oder die Bestellung ohne eine Vertragsstrafe ablehnen. Bei der telefonischen Bestellung wird dem Handelsvertreter und dem Käufer, nicht jedoch dem Verbraucher, der für die gegenständliche Bestellung geltende Preis stets mitgeteilt.

  1. Ist der Käufer ein Verbraucher, gilt als Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages (Angebot) die Veröffentlichung der angebotenen Ware seitens des Lieferanten auf der Webseite, der Kaufvertrag kommt durch das Absenden der Bestellung seitens des Käufers – Verbrauchers und die Annahme der Bestellung durch den Lieferanten zustande.
    Die Preise in der Bestellung sind für den Verbraucher bereits zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung über den Onlineshop www.arles.cz gültig. Die Preise verstehen sich ohne MwSt. In der Zusammenfassung der Bestellung ist der Preis stets zuzüglich der jeweils gültigen MwSt. angegeben. Der Erhalt der Bestellung wird dem Käufer vom Lieferanten unverzüglich an die angegebene E-Mail bestätigt, wobei dies auf das Zustandekommen des jeweiligen Vertrages keinen Einfluss hat. Der zustande gekommene Vertrag (einschl. des vereinbarten Preises) kann lediglich nach Vereinbarung der Vertragsparteien oder aus gesetzlichen Gründen geändert oder aufgehoben werden. (wie z. B. Ausverkauf von Vorräten).

VII. Zahlungsbedingungen

  1. Bezahlt werden kann auf folgende Weise:
    • Barzahlung – bei persönlicher Abholung
    • per Nachnahme – bei Zustellung der Ware (Bar- oder Kartenzahlung)
    • Vorauszahlung per Überweisung auf das Konto des Verkäufers
    • Bezahlung per Rechnung mit Angabe des Zahlungsziels (nur für Unternehmer nach Erfüllung bestimmter Voraussetzungen)
  2. Mögliche Zahlungsarten für Kunden im Ausland:
    • Barzahlung – bei persönlicher Abholung
    • Vorauszahlung per Banküberweisung – die Ware wird Ihnen erst nach der Gutschrift des gegenständlichen Betrags auf das Bankkonto des Verkäufers persönlich übergeben (mit einem Transportunternehmen zugesandt). Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an Ihren Händler, der Ihnen Unterlagen mit für die Banküberweisung erforderlichen Daten übermittelt – Sie wählen lediglich den von Ihnen gewünschten Bankkontotyp aus, an den Sie die Zahlung überweisen wollen (wir verfügen über Bankkonten in CZ bzw. EUR).
    • Bezahlung per Rechnung mit Angabe des Zahlungsziels (nur für Handelsvertreter nach Erfüllung bestimmter Voraussetzungen)

 VIII. Lieferbedingungen

1. Persönliche Abholung

Die Ware kann entweder direkt vom Käufer oder einer damit beauftragten (berechtigten) Person abgeholt werden. Diese Person hat ihre Identität ausreichend nachzuweisen. Sollte diese Voraussetzung nicht erfüllt werden, behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Ware nicht herauszugeben, wobei jegliche Haftung des Verkäufers wegen Verzug oder für entstehende Schäden ausgeschlossen ist.

2. Versenden der Ware mit einem Paketdienst auf dem Gebiet der Tschechischen Republik

Die Ware kann an den Käufer mit dem Paketdienst PPL oder DPD versendet werden. Der Transportpreis samt Bearbeitungsgebühr beträgt 85,- CZK ohne MwSt. Das maximale Paketgewicht beträgt 31,5 kg. An Arbeitstagen bis 17:00 Uhr angenommene Bestellungen werden in der Regel am nachfolgenden Arbeitstag ausgeliefert.

Bei der Anlieferung hat der Unternehmer zusammen mit dem Spediteur den Zustand der Sendung (Paketanzahl, beschädigte Verpackung u. ä.) gemäß dem beigefügten Frachtbrief zu überprüfen und die Übernahme einer unvollständigen oder offensichtlich beschädigten Sendung abzulehnen. Dem kaufenden Verbraucher wird die gleiche Vorgehensweise empfohlen. Eine unvollständige oder offensichtlich beschädigte Sendung muss dem Verkäufer umgehend telefonisch unter der Nummer (+420) 577 113 620 oder per E-Mail an (reklamace@arles.cz) gemeldet werden. Der Unternehmer hat mit dem Spediteur ein Schadensprotokoll zu erstellen und dieses dem Verkäufer binnen 24 Stunden per Fax oder E-Mail (reklamace@arles.cz) zu übermitteln. Er ist ebenfalls verpflichtet, jegliche Handhabung des Transportguts zu unterlassen und dieses bei sich zwecks Erstellung eines Protokolls seitens des Mitarbeiters der Spedition aufzubewahren.

Die Reklamation wird beim Spediteur vom Verkäufer geltend machen. Hat der Unternehmer die Übernahme der Sendung mit einer Unterschrift in den Unterlagen des Spediteurs bestätigt, so kann eine nachträgliche Reklamation wegen Unvollständigkeit oder offensichtlicher Beschädigung der Lieferung nicht mehr berücksichtigt werden. Dem kaufenden Verbraucher wird die gleiche Vorgehensweise empfohlen. Wenn die Verpackung der Sendung nicht offensichtlich beschädigt ist, es jedoch zur Beschädigung von Transportgut (durch Aufprall, Erschütterung u. ä.) gekommen ist, ist der Unternehmer verpflichtet, die Beschädigung spätestens binnen 2 Arbeitstagen ab Übernahme der Sendung beim Spediteur zu reklamieren und den Verkäufer darüber unverzüglich telefonisch unter der Nummer (+420) 577 113 620 oder per E-Mail an (reklamace@arles.cz) in Kenntnis zu setzen. Er ist ebenfalls verpflichtet, jegliche Handhabung des Transportguts zu unterlassen und dieses bei sich zwecks Erstellung eines Protokolls seitens des Mitarbeiters der Spedition aufzubewahren. Die Reklamation wird beim Spediteur vom Verkäufer geltend gemacht. Dem kaufenden Verbraucher wird die gleiche Vorgehensweise empfohlen. Sollte die vorgenannte, vom Spediteur vorgeschriebene Vorgehensweise nicht eingehalten werden, so trägt der Verkäufer keine Haftung für allfällige während des Transports der Sendung dem Unternehmer entstandene Schäden.

3. Transportpreis in der Tschechischen Republik

Bei den Paketdiensten PPL und DPD gelten die gleichen Bedingungen.

  1. Transportpreis 85 CZK
  2. Bearbeitungsgebühr 25 CZK (wird für jede ausgestellte Rechnung berechnet
  3. Nachnahmegebühr 35 CZK

Bei über den Onlineshop bis 14:00 Uhr getätigten Bestellungen im Wert von über 1.000 CZK wird kein Transportpreis berechnet. Die Preise verstehen sich ohne MwSt.

4. Versenden der Ware mit dem Paketdienst ins Ausland

Ins Ausland wird die Ware mit dem Paketdienst DHL (PPL) oder DPD versendet. Das maximale Paketgewicht beträgt 30,0 kg. Den Transportpreis und den Liefertermin überprüfen Sie nach Bestätigung der Bestellung bei Ihrem Handelsvertreter oder per E-Mail unter eshop@arles.cz. Bei der Anlieferung hat der Käufer zusammen mit dem Spediteur den Zustand der Sendung (Paketanzahl, beschädigte Verpackung) gemäß dem beigefügten Frachtbrief zu überprüfen und die Übernahme einer unvollständigen oder offensichtlich beschädigten Sendung abzulehnen.

Eine unvollständige oder beschädigte Sendung muss dem Verkäufer umgehend telefonisch unter der Nummer (+420) 577 113 631 oder per E-Mail (reklamace@arles.cz) gemeldet werden. Mit dem Spediteur ist ein Schadensprotokoll umgehend zu erstellen und dieses dem Verkäufer binnen 24 Stunden per Fax oder E-Mail (reklamace@arles.cz) zu übermitteln.

Der Käufer hat jegliche Handhabung des Transporguts zu unterlassen und dieses bei sich zwecks Erstellung eines Protokolls seitens des Mitarbeiters der Spedition aufzubewahren. Die Reklamation wird beim Spediteur vom Verkäufer geltend gemacht. Hat der Käufer die Übernahme der Sendung mit einer Unterschrift in den Unterlagen des Spediteurs bestätigt, so kann eine nachträgliche Reklamation wegen Unvollständigkeit oder offensichtlicher Beschädigung der Lieferung nicht mehr berücksichtigt werden. Sollte die vorgenannte, vom Spediteur vorgeschriebene Vorgehensweise nicht eingehalten werden, so trägt der Verkäufer keine Haftung für allfällige während des Transports der Sendung entstandene Schäden.

5. Auslieferung der Ware in Zlín

Bei Bestellungen im Wert von über 1.000 CZK stellen wir jeden Dienstag und Freitag eine kostenlose Auslieferung in Zlín sicher. Bei Bestellungen im Wert von bis 1.000 CZK wird ein Transportpreis in Höhe von 85 CZK plus Bearbeitungsgebühr von 25 CZK für jede ausgestellte Rechnung berechnet. Die Preise verstehen sich ohne MwSt.

 

IX. Garantiebedingungen

Die Garantiebedingungen, der Widerspruch zum Kaufvertrag, der Reklamationsprozess, die Aushändigung eines Garantiescheins sowie die Geltendmachung der Rechte aus Mängelhaftung sind in der Reklamationsordnung des Verkäufers geregelt, die den festen Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen bildet.

X. Rücknahme von Elektrogeräten

Aufgrund des Gesetzes Nr. 185/2001 Slg., über Abfälle und über die Änderung einiger weiterer Gesetze, in der Fassung späterer Vorschriften, ermöglichen wir unseren Kunden, alte Elektrogeräte zwecks Entsorgung kostenlos abzugeben.

Die bei uns gekauften Elektrogeräte können Sie entweder am Sitz unseres Unternehmens persönlich abgeben oder nach Vereinbarung der Transportbedingungen mit dem Paketdienst PPL oder DPD einsenden.

Elektrogeräte dürfen nicht zusammen mit dem Restmüll entsorgt werden, sondern müssen an den dafür bestimmten Stellen abgegeben werden d. h. in Sammelstellen der Stadtbetriebe oder Stellen ihrer Rücknahme (siehe oben). Diese Geräte und Abfälle werden zur Herstellung neuer Geräte verwendet. Gefährliche und schädliche Stoffe aus diesen Geräten können in die Umwelt gelangen oder die menschliche Gesundheit schädigen.

Rücknahme von Batterien und Akkumulatoren

Von unseren Kunden nehmen wir auch Batterien und Akkumulatoren zurück. Die beste Art und Weise des Umgangs mit Batterien aus Sicht des Umweltschutzes und des Schutzes der menschlichen Gesundheit ist ihre Wiederverwendung. Damit eine alte Batterie wiederverwendet werden kann, muss sie an einer Rücknahmestelle oder einer Sammelstelle abgegeben werden. Batterien und Akkus können Sie in jedem unserer Geschäfte zu den üblichen Öffnungszeiten kostenlos zurückgeben.

Der Kunde ist weiter berechtigt, Batterien und Akkus an den Sammelstellen des Unternehmens ASEKOL abzugeben (Auflistung der Stellen s. Webseite).

Auf jeder Batterie oder jedem Akku ist eine durchgestrichene Mülltonne abgebildet, die daran erinnert, dass die Batterie bzw. der Akku nicht in den Restmüll gehört, sondern an den dafür bestimmten Stellen abgegeben werden muss.

Befinden sich unter dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne zudem die Symbole Pb, Cd oder Hg, bedeutet dies, dass diese Batterien besonders gefährliche Stoffe wie Blei, Cadmium und Quecksilber enthalten.

 

 

XI. Rücktritt vom Kaufvertrag

1. Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Käufers – Verbrauchers

Wenn ein Kaufvertrag über Fernkommunikationsmittel (im Onlineshop) abgeschlossen wird, so ist der Verbraucher im Einklang mit § 1829 Abs. 1 BGB berechtigt, vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Übernahme der Ware ohne Grundangabe zurückzutreten (wenn Gegenstand des Kaufvertrages mehrere Warenpositionen oder mehrere Teillieferungen sind, so läuft diese Frist ab dem Tag der Übernahme der letzten Lieferung der Ware). Der Rücktritt vom Kaufvertrag muss dem Verkäufer innerhalb der Frist nach dem vorherigen Satz übermittelt werden.

Möchte der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen zurücktreten, so nimmt er Kontakt mit dem Verkäufer auf und gibt am besten schriftlich an, dass er vom Vertrag zurücktritt (ideal unter Angabe der Bestellnummer und des Bestelltages sowie der Kontonummer zwecks Rückzahlung des Kaufpreises).

Zwecks Rücktritt vom Kaufvertrag kann der Verbraucher ebenfalls das vom Verkäufer bereitgestellte Musterformular verwenden, das diesen Geschäftsbedingungen beigefügt ist. Die jeweilige Rücktrittserklärung kann der Verbraucher u. a. an die Adresse der Betriebsstätte des Verkäufers oder die elektronische Adresse des Verkäufers reklamace@arles.cz zukommen lassen.

Wenn der Verbraucher vom Vertrag zurücktritt, so zahlt der Verkäufer den vom Verbraucher angenommenen Kaufpreis (davon ausgenommen ist der Betrag, der zusätzlichen Kosten für die Zustellung der Ware infolge einer anderen als der billigsten Art der vom Verkäufer angebotenen Standardzustellung entspricht) innerhalb von 14 Tagen ab Rücktritt des Verbrauchers vom Kaufvertrag zurück, und dies in gleicher Weise, wie der Verkäufer diesen vom Verbraucher angenommen hat, soweit der Verbraucher nichts anderes bestimmt. Der Verkäufer ist weiter berechtigt, die vom Verbraucher geleistete Zahlung bereits bei der Rückgabe der Ware seitens des Verbrauchers oder auf eine abweichende Weise zurückzuzahlen, soweit dem der Verbraucher zustimmt und ihm dadurch keine weiteren Kosten entstehen. Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, so ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Verbraucher den angenommenen Kaufpreis vor Rückgabe der Ware oder Nachweis über die Rückgabe der Ware seitens des Verbrauchers zurückzuzahlen. Die Frist beträgt jedoch höchstens 30 Tage.

Die gesetzliche Bestimmung über den Vertragsrücktritt innerhalb von 14 Tagen kann jedoch nicht als Möglichkeit des kostenlosen Verleihs der jeweiligen Ware verstanden werden. Der Verbraucher muss dem Verkäufer, bei Geltendmachung des Widerrufsrechts auf Rücktritt vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Übernahme der Vertragserfüllung, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Vertragsrücktritt alles herauszugeben, was er auf der Grundlage des Kaufvertrages erworben hat. Soweit dies nicht mehr möglich ist (z. B. die Ware wurde inzwischen vernichtet oder verbraucht), dann muss der Verbraucher einen finanziellen Ausgleich als Gegenleistung dafür leisten, was nicht mehr herausgegeben werden kann. Wenn die zurückgegebene Ware nur teilweise beschädigt ist, kann der Verkäufer beim Verbraucher seinen Anspruch auf Schadensersatz geltend machen und seinen Anspruch gegen den Rückzahlungsanspruch aufrechnen. Der Verkäufer hat in einem solchen Fall den entstandenen Schaden nachzuweisen. Der Verkäufer zahlt dem Verbraucher in einem solchen Fall nur den entsprechend herabgesetzten Kaufpreis zurück.

Gegen den Kaufpreisanspruch kann der Verkäufer seine im Zusammenhang mit der Warenrückgabe tatsächlich aufgewendeten Kosten aufrechnen.

Im Einklang mit der Bestimmung des § 1837 BGB ist der Verbraucher nicht berechtigt, insbesondere in folgenden Fällen vom Vertrag zurückzutreten:

  • Dienstleistungsvertrag, wenn Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Frist für den Vertragsrücktritt erbracht wurden, wobei der Verkäufer den Verbraucher vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen hat, dass ihm in einem solchen Fall kein Widerrufsrecht zusteht,
  • Liefervertrag für Ware oder Dienstleistungen, deren Preis unabhängig vom Willen des Verkäufers von der Entwicklung des Finanzmarktes abhängt, wozu während der Frist für den Vertragsrücktritt kommen kann,
  • Liefervertrag für Ware, die auf Wunsch des Verbrauchers oder für seine Person angepasst wurde; Reparatur- oder Wartungsvertrag, wobei die Reparatur bzw. Wartung an einem auf Antrag des Verbrauchers bestimmten Ort durchgeführt wurde; dies gilt jedoch nicht im Fall einer nachträglichen Durchführung anderer als gewünschter Reparaturen oder Lieferung anderer als gewünschter Ersatzteile,
  • Liefervertrag für Ware in einer geschlossenen Verpackung, wobei der Verbraucher die Ware aus der Verpackung herausgenommen hat und diese aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden kann,
  • ein aufgrund der öffentlichen Versteigerung laut Gesetz über öffentliche Versteigerungen abgeschlossener Vertrag.

2. Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Unternehmers als Käufers, nicht als Verbrauchers

Der Unternehmer ist berechtigt, vom Kaufvertrag nach den jeweiligen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches in der jeweils gültigen Fassung zurückzutreten. Bei einer fehlerhaften Bestellung seitens des Unternehmers und dem anschließenden Warenaustausch (in ursprünglicher unversehrter Verpackung) behält sich der Verkäufer vor, eine Stornogebühr in Höhe von 10 % des Preises der Retourware zwecks Ersatz von nachweislich aufgewendeten Kosten zu berechnen. Das Recht des Verkäufers zu entscheiden, ob er die Retoure akzeptiert oder nicht, bleibt davon unberührt. Die Stornogebühr bis zu 100 % des Preises der Retourware wird vom Verkäufer dann geltend gemacht, wenn es sich um eine fehlerhafte Bestellung der Ware handelt, die für den Unternehmer speziell aufgrund eines Kaufvertrages bestellt wurde. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Käufer bei der Annahme einer solchen Bestellung auf diese Ware schriftlich aufmerksam zu machen.

Die Ware wird vom Unternehmer im Rahmen seiner geschäftlichen oder unternehmerischen Tätigkeit (wobei dafür die Angabe der Firmennummer (IČ) in der Bestellung maßgebend ist) gekauft, er ist also nicht berechtigt, innerhalb einer Frist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten, denn das Gesetz sieht diese Möglichkeit nicht vor.

3. Stornierung der Bestellung seitens des Verkäufers, Recht auf Preisänderung

Der Verkäufer behält sich vor, die Bestellung in folgenden Fällen ganz oder teilweise zu stornieren:

  1. die Ware wird nicht mehr hergestellt oder geliefert,
  2. der Preis des Lieferanten hat sich wesentlich geändert (gilt nicht für Verbraucher – siehe Abs. IV),
  3. im Falle eines offensichtlichen Preisfehlers (d. h. der Preis gilt offensichtlich nicht für den jeweiligen Typ/die jeweilige Art der Ware), es sei denn, dass beim jeweiligen Artikel ganz eindeutig angegeben ist, dass es sich um einen „Sonderrabatt“ oder eine „Aktion“ u. ä. handelt. In den vorgenannten Fällen wird mit dem Käufer unmittelbar Kontakt aufgenommen und eine weitere Vorgehensweise vereinbart. Wenn der Käufer den Kaufpreis bereits ganz oder teilweise bezahlt hat, so wird dieser Betrag auf sein Konto oder seine Adresse in möglichst kurzer Zeit zurückgezahlt.

XII. Schlussbestimmungen

  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten ab 12.10.2017 in Kraft und erlangen ab diesem Zeitpunkt auch Wirksamkeit.
  2. Wir weisen darauf hin, dass die Abbildungen bei einzelnen Warenpositionen nur informativen Charakter haben. Genaue Daten erhalten Sie umgehend per Chat mit dem Händler, telefonisch ggf. per E-Mail.
  3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die für die Dauer der Wirksamkeit der vorherigen Fassung der Geschäftsbedingungen entstandenen Rechte und Pflichten bleiben durch diese Bestimmung unberührt.
  4. Der Käufer bestätigt durch seine Bestellung, mit allen vorgenannten Punkten in vollem Umfang einverstanden zu sein.